Sie haben folgende Möglichkeiten:
  1. zum Login.
  2. zur Navigation.
  3. zum Inhalt der Seite.

Newsletter

Hier finden Sie alle kostenlosen Newsletter zu Ihren Themengebieten.

Meldungen

bgh-unterstreicht-die-bedeutung-von-patientenverfuegungen-im-rahmen-von-aerztlichen-zwangsbehandlungen

BGH unterstreicht die Bedeutung von Patientenverfügungen im Rahmen von ärztlichen Zwangsbehandlungen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Genehmigung einer ärztlichen Zwangsbehandlung einer an Schizophrenie erkrankten Frau ihre Rechte verletzt hat. Die Vorinstanzen hatten die bestehende Patientenverfügung nicht ausreichend berücksichtigt. mehr …
22.06.2026
ein-magisch-mythisch-aufgeladener-erzaehlraum-der-auf-liebe-zentriert-ist-in-der-abenteuer-tod-und-begehren-miteinander

„Ein magisch-mythisch aufgeladener Erzählraum, der auf Liebe zentriert ist, in der Abenteuer, Tod und Begehren miteinander verschmelzen“

Unter Exilliteratur fassen wir Werke von Autorinnen und Autoren, die aufgrund politischer, religiöser oder rassistischer Verfolgung gezwungen waren, ihre Heimat zu verlassen und im Ausland zu leben. Zentrale Themen sind Flucht, Identitätssuche und Heimatverlust. Es sind Themen, die heute wieder sehr aktuell sind. mehr …
22.06.2026
olg-koblenz-solaranlagen-duerfen-nur-durch-eingetragene-handwerker-installiert-werden

OLG Koblenz: Solaranlagen dürfen nur durch eingetragene Handwerker installiert werden

Die handwerksrechtlichen Anforderungen an die Installation von PV-Anlagen wurden durch das OLG Koblenz erstmals obergerichtlich konkretisiert. mehr …
18.06.2026
annahme-einer-verfassungstreuepflichtverletzung-setzt-aufklaerung-der-subjektiven-einstellung-des-beamten-voraus

Annahme einer Verfassungstreuepflichtverletzung setzt Aufklärung der subjektiven Einstellung des Beamten voraus

Das Versenden von Chatbeiträgen oder Bildern, die ausgehend von einem objektivierten Empfängerhorizont rassistisch erscheinen oder die Unrechtstaten der NS-Diktatur verharmlosen, ist ein Dienstvergehen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat in seinem Urteil vom 11. Juni 2026 entschieden, dass die Annahme einer Verfassungstreuepflichtverletzung eine Aufklärung des Kontexts der Meinungsäußerung und der subjektiven Einstellung des Beamten voraussetzt. mehr …
18.06.2026
schoenheitsoperationen-unter-der-umsatzsteuerlichen-lupe

Schönheitsoperationen unter der umsatzsteuerlichen Lupe

Ästhetische Operationen, oft Schönheitsoperationen genannt, können auch einen medizinischen Hintergrund haben. Die Abgrenzung ist nicht immer leicht zu treffen. Der Bundesfinanzhof hat sich bereits 2014 mit der Thematik befasst und diese Urteile nun konkretisiert. Das Bundesministerium der Finanzen greift den Ball auf und ändert seinen Anwendungserlass zum Umsatzsteuer.
mehr …
18.06.2026
maengel-bei-sicherheitsrelevanter-gebaeudetechnik-auf-hoechststand

Mängel bei sicherheitsrelevanter Gebäudetechnik auf Höchststand

Die sicherheits- und brandschutzrelevante Gebäudetechnik in Deutschland weist zunehmend gravierende Mängel auf. Laut dem aktuellen „TÜV Baurechtsreport 2026“ hatte im vergangenen Jahr gut jede dritte der wiederkehrend geprüften Anlagen „wesentliche Mängel“ (35,9 %), ein deutlicher Anstieg von 9 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr (2024: 26,9 %). mehr …
17.06.2026