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Meldungen

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Schönheitsoperationen unter der umsatzsteuerlichen Lupe

Ästhetische Operationen, oft Schönheitsoperationen genannt, können auch einen medizinischen Hintergrund haben. Die Abgrenzung ist nicht immer leicht zu treffen. Der Bundesfinanzhof hat sich bereits 2014 mit der Thematik befasst und diese Urteile nun konkretisiert. Das Bundesministerium der Finanzen greift den Ball auf und ändert seinen Anwendungserlass zum Umsatzsteuer.
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18.06.2026
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Mängel bei sicherheitsrelevanter Gebäudetechnik auf Höchststand

Die sicherheits- und brandschutzrelevante Gebäudetechnik in Deutschland weist zunehmend gravierende Mängel auf. Laut dem aktuellen „TÜV Baurechtsreport 2026“ hatte im vergangenen Jahr gut jede dritte der wiederkehrend geprüften Anlagen „wesentliche Mängel“ (35,9 %), ein deutlicher Anstieg von 9 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr (2024: 26,9 %). mehr …
17.06.2026
ovg-berlin-brandenburg-entscheidet-ueber-rueckforderung-von-soforthilfe-zahlungen

OVG Berlin-Brandenburg entscheidet über Rückforderung von Soforthilfe-Zahlungen

Waren die Anfang April 2020 von der Investitionsbank des Landes Brandenburg erlassenen Bewilligungsbescheide über Corona-Soforthilfen hinreichend bestimmt? Darüber waren die in der Vorinstanz befassten Verwaltungsgerichte noch geteilter Meinung.
Am 3. Juni 2026 entschied nun das OVG Berlin-Brandenburg in drei Verfahren. mehr …
16.06.2026
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Schulgeld für Privatschule bleibt auch bei ALG-II-Bezug Privatsache

Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Aus­zu­bil­den­de, die neben Leis­tun­gen aus dem BAföG auch ALG II er­hal­ten, das an­fal­len­de Schul­geld ihrer pri­va­ten kos­ten­pflich­ti­gen Be­rufs­fach­schu­len nicht von die­sem Ein­kom­men ab­set­zen können. mehr …
16.06.2026
erinnerung-gegen-kostenansatz

Erinnerung gegen Kostenansatz

Rechnungen zu bezahlen ist eine lästige Angelegenheit, insb. wenn man (vermeintlich) kein Äquivalent erhalten hat. Der Bundesfinanzhof beschäftigt sich in einem aktuellen Beschluss damit, ob es gerechtfertigt ist, die Schlusskostenrechnung aus Billigkeitsgründen zu reduzieren, wenn die Beschwerde zurückgenommen wurde, bevor der BFH weiter tätig wurde?
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11.06.2026
pakt-fuer-den-bevoelkerungsschutz-nur-mit-beteiligung-der-feuerwehren-erfolgversprechend

Pakt für den Bevölkerungsschutz nur mit Beteiligung der Feuerwehren erfolgversprechend

„Aktuell müssen vorgedachte Szenarien, die von einer mittelbaren und unmittelbaren militärischen Bedrohung ausgehen, unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse speziell für den Teil der Zivilen Verteidigung im Bevölkerungsschutz weiterentwickelt werden“, erklärte der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) Ende März 2026 in seinem Positionspapier zur Zukunft des Bevölkerungsschutzes im Kontext der Zivilen Verteidigung in Deutschland. mehr …
10.06.2026