Gesamtkatalog
Die Harmonisierung der Verfahrensstandards im europäischen Abfallrechtinsbesondere anhand von "Best Available Technologies" und "BREF-Dokumenten"
Von Dr. Johanna Raasch
2008, 358 Seiten, 14,8 x 21,5 cm, fester Einband
ISBN: 978-3-503-11085-8
Zum Inhalt
Die ungleichen Entsorgungsbedingungen in Europa üben vor allem seit den jüngsten EU-Erweiterungen eine Sogwirkung auf die Abfallströme aus, die umwelt- und abfallpolitisch nicht tolerierbar ist. Das Standardgefälle führt zu Ökodumping und Wettbewerbsverzerrungen. Es bedarf deshalb eines rechtlichen Korrektivs.
Die Novellierung der Abfallverbringungsverordnung und die Neugestaltung der europäischen Entsorgungsmarktordnung durch die geplante Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie sind Anlass für eine Bestandsaufnahme zum Stand der Vereinheitlichung der Verfahrensstandards im europäischen Abfallrecht.
Unter besonderer Berücksichtigung dieser Vorschriften untersucht dieses Werk die Standards für Beseitigungs- und Verwertungsverfahren de lege lata und identifiziert die verbleibenden Harmonisierungsaufgaben. Einen Schwerpunkt bilden die Anwendung der aus dem Anlagenzulassungsrecht bekannten "BREF-Dokumente" im Abfallsektor und die sich hieraus ergebenden Optionen für die Standardisierung.
Das Werk enthält:
- eine Darstellung der aktuellen Entwicklungslinien des europäischen Abfallrechts und der europäischen Entsorgungsmarktordnung unter Bezugnahme auf die geplante Überarbeitung der Abfallrahmenrichtlinie
- eine Zusammenstellung abfallrechtlicher Verfahrensstandards im geltenden Recht und des Standes ihrer Harmonisierung
- eine Erläuterung der Regulierungsfunktion der Abfallverbringungsverordnung, insbesondere nach ihrer Novellierung
- die Entwicklung von Konzepten zur Schaffung harmonisierter Standards für Entsorgungsverfahren
- Vorschläge zur Berücksichtigung der Merkblätter zu den "Besten Verfügbaren Techniken" (BVT-Merkblätter) in der Genehmigungspraxis und zu ihrer Anwendung auf den gesamten Abfallsektor
Reihe / Gesamtwerk
Umwelt- und Technikrecht, Band 97