Energierecht, Umweltrecht und Abfallrecht

Jahresrückblick zum Energie-und Umweltrecht

Ein Paukenschlag des Bundesverwaltungsgerichts öffnete das Tor für Dieselfahrverbote. Auch Plastikmüll war ein heiß diskutiertes Thema, ebenso wie der Kohleausstieg oder das Erreichen der Klimaziele. Hierzu könnte auch Biokohle einen wichtigen Beitrag leisten. Unser Überblick:

Entwickungen im Bereich Erneuerbare Energien

Was notwendig ist, damit die Energiewende gelingt, hat Katherina Reiche beleuchtet. Mit dem Thema Steinkohle hat sich Prof. Dr. jur. Walter Frenz  befasst. Danach wurde Steinkohle im Zuge der Energiewende immer unbedeutender. Denoch kann der Kohlebergbau nach seiner Meinung einen wichtigen Beitrag leisten, von denen auch die erneuerbaren Energien noch profitieren könnten:  

Ökostrom aus Bergbau	30.05.2018
Frenz: „Erneuerbare Energie von der Halde?“
	Steinhkohle steht im Zeichen der Energiewende fast nur noch als Reserveenergieträger im Blickpunkt: Wie der Kohlebergbau im Rahmen einer Nachnutzung dennoch von erneuerbaren Energien profitieren kann, beleuchtet Prof. Dr. jur. Walter Frenz in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift ER Energierecht. mehr … Auch interessant: Katherina Reiche: „Technologievielfalt ist Basis für Gelingen der Energiewende“ Energiehandel

Energiehandel 

Was ist das Besondere am Energiemarkt? Reicht der Regulierungsrahmen aus oder was ist der Regelungsgehalt von CO₂-Emissionszertifikaten: Mit diesen und vielen weiteren Fragen beschäftigte sich Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski im Interview mit der ESV-Redaktion:  

Nachgefragt bei Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski	26.03.2018
Schwintowski: „Die Regulierungsdichte auf den Energiemärkten ist im Großen und Ganzen angemessen“
	Kaum ein Markt ist so dynamisch wie der Energiemarkt. Doch was ist das Besondere daran? Welchen Sinn hat die Regulierung? Diesen und anderen Fragen stellte sich Energierechtsexperte Prof. Dr. Schwintowski in Teil 1 des Interviews mit der ESV-Redaktion. mehr … Schwintowski: „Neue Technologien werden Einfluss auf die Regelungswerke für den Energiehandel haben“

Dieselfahrverbote

2018 wird als das Jahr in die Geschichte eingegen, in dem das Bundesverwaltungsgericht – im Nachgang zum VW-Agbasskandal – richtungsweisend den Weg für Dieselfahrverbote frei gemacht hat. Zahlreiche Städte, wie zum Beispiel Hamburg, Stuttgart, Köln oder Düsseldorf sind nun dazu verpflichtet, in ihren Luftreinhalteplänen unter anderem Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge aufzunehmen. Gleiches gilt für ältere Benziner. In Bonn müssen zum Teil sogar Zonenfahrverbote erlassen werden. Berlin ist bisher mit Streckenfahrverboten davongekommen. Ob damit schon das Ende der Fahnenstange erreicht wurde, ist zu bezeifeln: 

Fahrverbote in deutschen Städten ausnahmsweise möglich	27.02.2018
BVerwG: Weg grundsätzlich frei für Dieselfahrverbote
	Stickstoffdioxid-Grenzwerte werden in deutschen Ballungsräumen seit Jahren erheblich überschritten. Als Hauptverursacher gelten Dieselfahrzeuge. Nachdem die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos für möglich hielten, hat nun das Bundesverwaltungsgericht hierüber entschieden. mehr … VG Berlin: Streckenbezogene Diesel-Fahrverbote in Berlin

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Klimawandel und Kohleausstieg

Welche weiteren Möglichkeiten gibt es, um dem Klimawandel entgegenzuwirken? Wissenschaftler der FU Berlin sehen einen Ansatz hierfür in der Verkohlung von Pflanzenresten. Die Idee: Lanfristige Bindung von Kohlenstoff durch Pyrolyse und Verwerung der Pflanzenkohle in der Landwirtschaft. Was es damit genau auf sich hat und welche Effekte davon zu erwarten sind, darüber berichtet Dr. Robert Wagner in der Fachzeitschrift Müll und Abfall. Zusammen mit Prof. Dr. Konstantin Terytze steht er der ESV-Redaktion in einem späteren Interview Rede und Antwort:

Kohlenstoffspeicherung und Senkung des CO2-Gehalts	23.07.2018
Biokohle als Beitrag zum Klimaschutz
	Wie kann Biokohle dazu beitragen, Umweltbelastungen nachhaltig zu reduzieren? Wissenschaftler der FU Berlin unter der Leitung von Prof. Dr. Konstantin Terytze beleuchten diese Frage in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall anhand des Projekts Tierpark Berlin-Friedrichsfelde. mehr … Terytze und Wagner: „Die bisherigen Erfahrungen bei der Herstellung von Biokohle sind vielversprechend“

• Wo die Dekarboniserung steht, was Digitalisierung und Dezentralisierung zum Kohleausstieg beitragen können und wie sich das EnWG entwickelt hat, war Gegenstand eines Interviews mit Winfried Rasbach (Thüga AG). 
• Viel Aufregung gab es auch um die geplante Rodung des Hambacher Forstes, die den Weg für einen weiteren Braunkohleabbau frei machen soll – obwohl dies nicht eben dazu beitragen würde, die angestrebte Dekarboniserung zu beschleunigen:   

Nachgefragt bei: Dr. Winfried Rasbach	16.05.2018
Rasbach: „Dekarbonisierung, Digitalisierung und Dezentralisierung stehen erst am Anfang“
	Das Energiewirtschaftsgesetz hat sich seit 1935 zu einem äußerst komplexen und dynamischen Regelwerk entwickelt. Darüber, wie sich diese Rechtsmaterie angesichts zahlreicher neuer Technologien und Geschäftsmodelle weiterentwickeln wird, hat sich die ESV-Redaktion mit Dr. Winfried Rasbach (Thüga AG) unterhalten. mehr … Hambacher Forst: Auf Basis welcher Argumente stoppte das OVG Münster die Rodung?

Abfallrecht

Im Bereich Abfallrecht und Kreislaufwirtschaft dominierte vor allem das Thema Platiskmüll die öffentliche Diskussion. Vor allem das chinesische Imporverbot von Platstikabfällen verschärfte Anfang 2018 die ohnehin angespannte Situation: 

Chinesisches Importverbot für Kunsstoffabfall	20.02.2018
Wird Deutschland im Plastikmüll versinken?
	Seit dem 01.01.2018 gilt das chinesische Importverbot für Kunststoffabfälle. Für Deutschland bedeutet dies vor allem eines: Wandel. Die aktuelle Ausgabe der Fachzeitschrift Müll und Abfall setzt sich mit den Konsequenzen dieser Entscheidung auseinander. mehr. NABU alarmiert: 350.000 Tonnen Einweg-Müll im Jahr aus Einweggeschirr und To-Go-Verpackungen

Während zahlreiche Fachleute auch insoweit einen weiteren Ausbau der Resscourceneffizienz forderten oder den Einsatz von Biokunststoffen untersuchten, sahen andere wiederum die Resscourceneffizienz in der Sackgasse und einige plädierten für einen völlig neuen Ansatz:

Recycling und Kompostierung von Biokunststoffen	10.04.2018
Müll und Abfall: Biokunststoffe auf dem Prüfstand
	Biokunststoffe stehen für Begriffe, wie „kompostierbar“ oder „aus nachwachsenden Rohstoffen“, um umweltfreundlich zu wirken. Ob dies tatsächlich so ist, wird im aktuellen Themenschwerpunkt der Fachzeitschrift Müll und Abfall vertieft diskutiert. mehr … Müll und Abfall: Ressourceneffizienz in der Sackgasse?

ER EnergieRecht Herausgeber: Prof. Dr. jur. Tilman Cosack Smart vernetzt mit Energie: Frischer Wind in der aktuellen energierechtlichen Meinungsbildung: ER EnergieRecht wirft Licht auf die noch vielseitig unscharfen juristischen Konturen eines der dynamischsten Rechts- und Praxisfelder dieser Zeit. Lesen Sie sechsmal jährlich: Fachbeiträge und Experteneinschätzungen zum Recht der erneuerbaren Energien, dem Energiewirtschafts-, Energieeffizienz- und Klimaschutzrecht, Rechtsprechung: sorgfältig ausgewählten Zusammenstellung neuester Entscheidungen, Schnellübersichten als kompakte Information zu energierechtlichen Schwerpunkten, Interviews mit herausragenden Persönlichkeiten und Spezialisten. Digitale Zusatzversorgung: Als Bezieher der ER profitieren Sie auch vom Zugriff auf alle energierechtlich relevanten Teile von UMWELTdigital – einer umfangreichen Datenbank mit wichtigen Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder.

(ESV/bp)

Programmbereich: Umweltrecht und Umweltschutz