OVG Münster: Zutritt zur Disko für nicht immunisierte Besucher nur mit PCR-Test
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OVG Münster:
- Besonders infektionsfördernde Bedingungen: Demnach herrschen im Zusammenhang mit dem Besuch von Diskotheken besonders infektionsbegünstigende Bedingungen. Diese würden in geschlossenen Räumen bei lauter Musik betrieben. Letzteres mache unabhängig von der Gästezahl und den Lüftungsmöglichkeiten zumindest lautes Sprechen unabdingbar machen.
- Wahrung des Mindestabstands in Disko schwieriger: Zudem könne im Bereich der Tanzflächen – und auch aufgrund einer alkoholbedingt enthemmten Grundstimmung – die Wahrung des Mindestabstands nicht sichergestellt werden.
- Höhere Sensitivität und Spezifität von PCR-Tests: Daher hält der so der Senat die Pflicht zur Vorlage eines PCR-Tests für voraussichtlich verhältnismäßig. Hierzu führte der Senat aus, dass PCR-Tests im Vergleich zu Antigen-Schnelltest eine höhere Sensitivität und Spezifität aufweisen.
Corona im RechtsstaatWer hätte sich vor Corona vorstellen können, es schon bald mit Grundrechtseingriffen zu tun zu bekommen, die es zumindest im Westen Deutschlands so seit 1949 nicht gab? Oder wie schnell sich das gesamte gesellschaftliche Leben herunterfahren lässt? Zu schnell? Bleiben in der Krise Bürgerrechte und der Rechtsstaat auf der Strecke?Im Austausch zwischen Niko Härting und seinen prominenten Gesprächspartnern entsteht ein vielstimmiges Kaleidoskop zu grundlegenden Fragen einer beispiellosen Krisenlage:
Das Buch zum PinG-Podcast: Die vielseitigen Erfahrungen und Perspektiven bekannter Persönlichkeiten, die im PinG-Podcast „Corona im Rechtsstaat“ geteilt wurden, durchleuchten dabei auch viele Nebenfolgen der Krise kritisch. |
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Rechtsprechung | 24.08.2021 |
Gerichtsentscheidungen rund um Corona | |
Corona hat dazu geführt, dass Gesetzgeber und Behörden existenzielle Bürgerrechte eingeschränkt hat. Dies führte zu zahlreichen Gerichtsverfahren, die oft in Eilverfahren entscheiden wurden. Eine Auswahl von Entscheidungen, über die wir berichtet haben, können Sie unserer laufend aktualisierten Zusammenstellung entnehmen. mehr … |
(ESV/bp)
Programmbereich: Staats- und Verfassungsrecht