
Sammelauskunftsersuchen: Effektives Mittel der Steueraufsicht
Sammelauskunftsersuchen: Voraussetzungen und Besonderheiten
Das Sammelauskunftsersuchen ist eine Ermittlungsmethode im Besteuerungsverfahren. Dabei wird von einer zentralen Person, Auskunft zu einer Vielzahl von gleichgelagerten Sachverhalten und Betroffenen verlangt, erklärt Roth.Bei der Frage, wer Sammelauskunftsersuchen überhaupt durchführen kann, geht Roth abgrenzend hierzu auf die Möglichkeiten für Einzelauskunftsersuchen (§ 93 Abs. 1 AO) und auf die Feststellungen zu Verhältnissen Dritter nach den Vorschriften der Außenprüfung ein.
Doch welche Voraussetzungen sind nötig, um das Ersuchen an beteiligte Personen oder Dritte zu richten? Ein „hinreichender Anlass“ muss vorliegen, erklärt Roth, und das Ersuchen muss die allgemeinen „rechtsstaatlichen Grenzen“ einhalten.
Aktuelle Meldungen |
Hier bleiben Sie immer aktuell im Bereich Steuern. |
Branchenunterschiede beachten
Bestimmte Personengruppen sind von den Sammelauskunftsersuchen ausgeschlossen. Ihnen steht ein Auskunftsverweigerungsrecht gegenüber den Behörden zu. Welche das sind und welche rechtlichen Branchenbesonderheiten bei Sammelauskunftsersuchen gegenüber Banken, Telekommunikationsunternehmen und Presseorganen zu beachten sind, lesen Sie in dem ganzen Beitrag von David Roth: Steueraufsicht durch Sammelauskunftsersuchen: Voraussetzungen und Branchenbesonderheiten. (ESV/fl)Zur Person
Regierungsdirektor David Roth, LL.M. oec. ist stellvertretender Leiter des staatlichen Rechnungsprüfungsamts für Steuern in Münster und war zuvor Sachgebietsleiter im Finanzamt für Steuerfahndung und Steuerstrafsachen Aachen. Als ausgewiesener Steuerstrafrechtsexperte ist er Mitautor im Steuerstrafrechtskommentar Rolletschke/Kemper, Verfasser zahlreicher steuerstrafrechtlicher Veröffentlichungen und Dozent an der Bundesfinanzakademie sowie der Justizakademie NRW.Das könnte Sie auch noch interessieren: Steuer-CD-Datenweitergabe an saarländischen Landtag rechtmäßig
Literaturhinweise zum Thema
Das Werk Sammelauskunftsersuchen und internationale Gruppenanfragen, von Regierungsdirektor David Roth LL.M. oec., manövriert Sie durch das von unbestimmten Rechtsbegriffen, Einzelfallentscheidungen und besonderen Fahndungsbefugnissen geprägte Rechtsgebiet (auch als eBook verfügbar).Die Zeitschrift StBp – Die steuerliche Betriebsprüfung informiert umfassend über die steuerliche Außenprüfung – erhältlich als Printversion und als ejournal.
Programmbereich: Steuerrecht