Aktuelle Praxisfragen zum Immissionsschutzrecht

Von der Anlagengenehmigung bis zur Haftung

Rückblick: Webinar, Di 15. November 2022

Im Seminar gewinnen Sie einen profunden Überblick über die Regelungsstrukturen und die wesentlichen Inhalte des Immissionsschutzrechts sowie der wichtigsten BImSch-Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Dabei wird sich die Ausgestaltung der Inhalte an Ihren Prioritäten orientieren.

Da die strafrechtliche Verantwortlichkeit im Umweltrecht eng an das Verwaltungsrecht gekoppelt ist, werden auch die straf- und ordnungswidrigkeitenrechtlichen Auswirkungen betrachtet, die im Fall der Nichtbeachtung immissionsschutzrechtlicher Vorschriften drohen. Behandelt werden auch die neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet des Immissionsschutzrechts.

Inhalte:

Das BImSchG
Genehmigungen: Voraussetzungen, Verfahren, Anlagen, Wirkungen, neueste Verordnungen
Neben dem BImSchG werden folgende Aspekte betrachtet:
Grundzüge des Störfallrechts
Lärmschutz, speziell auch in Industrieparks und Häfen
Immissionsschutz contra Arbeitsschutz
Umwelthaftung nach USchadG und BBodSchG
Strafrechtliche Verantwortlichkeit des Anlagenbetreibers und seiner Mitarbeiter
Zielgruppen:
Am Immissionsschutz Beteiligte in Industrie, Gewerbe und Verwaltung, Immissionsschutzbeauftragte, Störfallbeauftragte, Umweltbeauftragte, Ingenieurbüros, Verbände der Wirtschaft, HSE Manager, Rechtsanwälte

Programm:

9:00

Das BImSchG und seine untergesetzlichen Regelungen im Überblick

Zweck des BImSchG
Zentralbegriff des Betreibers
Genehmigungsbedürftige Anlagen und Nebeneinrichtungen
Genehmigungsvoraussetzungen
Erfüllung der Grundpflichten des § 5 Abs. 1 BImSchG
Erfüllung der aus Rechtsverordnungen folgenden Pflichten
Erfüllung sonstiger öffentlich-rechtlicher Pflichten
Das förmliche Genehmigungsverfahren
Die Wirkungen der Genehmigung
Nebenbestimmungen zur Genehmigung
Durchsetzungsmöglichkeiten der Behörden
Die Änderung von Anlagen: nicht wesentliche Änderung (§ 15 BImSchG) und wesentliche Änderung (§ 16 BImSchG)

10:30

Kaffeepause

10:45

Immissionsschutzrecht für IE-Anlagen

Stärkung der BvT-Merkblätter
Bodenausgangsbericht und Rückführungspflicht

12:15

Mittagspause

13:15

Grundzüge des Störfallrechts und das Problem angemessener Sicherheitsabstände

14:45

Kaffeepause

15:00

Lärmschutz, speziell auch in Industrieparks und Häfen

16:30

Ende der Veranstaltung

Referent:

Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Aachen, Honorarprofessor der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und Lehrbeauftragter an der Universität Kassel; Vorsitzender des Umweltrechtsausschusses im Deutschen Anwaltverein.

Technische Voraussetzungen:
Diese digitale Veranstaltung wird über die Software Zoom umgesetzt. Nach Ihrer Reservierung erhalten Sie von uns einen individuellen Teilnahmelink, mit dem Sie sich unkompliziert für die Plattform anmelden können.

Risikofrei anmelden, kostenfrei stornieren – bis zu 14 Tagen vor der Veranstaltung.

Medienpartner:

Die EU-Kommission hat eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereitgestellt. Hinweis gemäß §§ 36, 37 VSBG: Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.

Als Nettopreise angegebene Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Es kann wegen Rundungsungenauigkeiten zu Abweichungen um wenige Cent kommen.

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