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10.07.2019
(Berlin, 10. Juli 2019) Das Jahr 2019 ist für den Gesamtkommentar Sozialgesetzbuch mit wesentlichen Veränderungen verbunden. Herr Prof. Dr. Wolfgang Noftz, Präsident des Landesozialgerichts Schleswig a.D., Honorarprofessor an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der den Kommentar zur Jahreswende 2000/2001 von dessen Begründer, Herrn Ministerialdirektor a.D. Dr. Karl Hauck, übernommen und fortgeführt hat, beendet nach Vollendung seines 80. Lebensjahres seine umfassende Tätigkeit als Gesamtherausgeber, Bandherausgeber und Autor. mehr …

08.10.2015
2006 wurde für Personen, die keine andere Krankenversicherung haben, ein Auffangtatbestand in das SGB V aufgenommen. Seitdem entschieden die Sozialgerichte mehrfach über abgelehnte Anträge auf die Pflichtmitgliedschaft in der GKV. Was aber gilt bei Fällen mit Auslandsbezug? mehr …

15.11.2016
Soziale und innere Sicherheit sind ein hohes Gut. Auch die Sozialgerichte müssen dazu betragen, dieses zu erhalten, meint der neue Präsident des Bundessozialgerichts, Prof. Dr. Rainer Schlegel. In der Fachzeitschrift SBb beleuchtet er die Rolle der Sozialrichter im Sozialstaat. mehr …

25.09.2015
Der Bundesrat hat sich über das Zweite Pflegestärkungsgesetz beraten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe bezeichnet das Gesetz „als großen Schritt nach vorne.” Die Länder sehen Verbesserungsbedarf. mehr …

25.09.2015
Ein Urteil des Bundessozialgerichts rückte die Zwangsverrentung von ALG-II-Beziehern Ende August in den Fokus der Öffentlichkeit. Was hinter dieser Regelung steht, beantwortet Prof. Dr. Thomas Voelzke im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …

14.09.2015
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …

04.09.2015
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …

17.09.2015
Zwei Pflegestärkungsgesetze sollen die Pflegeversicherung verbessern. Das erste Gesetz ist seit Anfang Januar in Kraft. Über das zweite berät derzeit der Bundestag. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift WzS gibt Rechtsanwalt Ralf Kaminski einen Überblick über beide Gesetze. mehr …

22.09.2015
Bei überlanger Verfahrensdauer können Betroffene Entschädigung verlangen – für materielle und immaterielle Schäden. Wann Verfahren „unangemessen" lang sind, ist dabei Auslegungsfrage. mehr …

17.08.2015
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …