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Meldungen

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LG Stuttgart lehnt Markenschutz für Ritter SPORT gegen Verpackung von Haferriegel ab

Schokolade von Ritter ist für ihre quadratische Form weltbekannt. Auch deshalb verteidigt die Unternehmensgruppe ihre eingetragene Formmarke konsequent. Das bekam auch das Mannheimer Unternehmen Wacker zu spüren, das den Haferriegel „MONNEMer QUADRAT“ vertreibt. Ritter klagte – das LG Stuttgart hat nun in erster Instanz entschieden.
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22.01.2026
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Lithium-Ionen-Akkus – weit verbreitet, aber mitunter gefährlich

Lithium-Ionen-Batterien oder -Akkus sind heute dank ihrer kompakten Bauweise, der Wiederaufladbarkeit und der langen Lebensdauer im privaten und beruflichen Umfeld weitverbreitet. Sie stecken in Smartphones, Laptops und Tablets, vielen Elektrowerkzeugen, Gartengeräten oder auch in E-Bikes, Autos oder Flurförderzeugen wie Gabelstaplern. Sie werden auch als Energiespeicher genutzt. Doch Lithium-Ionen-Batterien haben nicht nur viele Vorteile, sondern können sich durch äußere Einflüsse wie Hitze oder Kälte, Baufehler oder Beschädigungen bspw. durch Herunterfallen oder unsachgemäßen Umgang entzünden. mehr …
21.01.2026
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Bundeskabinett beschließt Änderung des Steuerberatungsgesetzes

Das Bundeskabinett hat am 14.01.2026 das Neunte Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes (StBerG) beschlossen. Der Gesetzentwurf greift zu großen Teilen den Referentenentwurf des BMF auf. Wesentliche Ziele sind die Modernisierung des StBerG, der Abbau von Bürokratie und die Erweiterung des Beratungsangebots für Ratsuchende. Es werden jedoch nicht alle Inhalte aus dem Referentenentwurf umgesetzt. Die wichtigsten Änderungen sind im Folgenden zusammengefasst.

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21.01.2026
lsg-baden-wuerttemberg-stuft-ptbs-eines-rettungssanitaeters-im-zweiten-anlauf-als-berufskrankheit-ein

LSG Baden-Württemberg stuft PTBS eines Rettungssanitäters im zweiten Anlauf als Berufskrankheit ein

Können sich Rettungssanitäter auf eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) als Berufskrankheit berufen, obwohl eine solche nicht in der Berufskrankheiten-Liste (BK-Liste) geführt wird? Oder kommt eine Einordnung als sogenannte „Wie-Berufskrankheit“ in Betracht? Hierüber hat das LSG Baden-Württemberg kürzlich entschieden – nachdem das BSG ein Urteil des LSG aufgehoben und dorthin zurückverwiesen hatte.
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20.01.2026
lg-luebeck-vollstreckungsbescheid-durch-ablage-auf-truhe-im-hausflur-von-altem-bauernhaus-wirksam-zugestellt

LG Lübeck: Vollstreckungsbescheid durch Ablage auf Truhe im Hausflur von altem Bauernhaus wirksam zugestellt

Kann ein Vollstreckungsbescheid als „wirksam zugestellt“ gelten, wenn der Postbote das Dokument einfach auf einer Truhe im Hausflur eines alten Bauernhauses abgelegt hat? Mit dieser ungewöhnlichen Art der Zustellung musste sich das LG Lübeck befassen – und hat dazu ein bemerkenswertes Urteil veröffentlicht.
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15.01.2026
aktuelle-veranstaltungen-der-esv-akademie-betriebssicherheit

Aktuelle Veranstaltungen der ESV-Akademie - Betriebssicherheit

19.03.2026 | BGM als Teil eines ganz­heitlichen Arbeitsschutzes | online
22.04.2026 | Psychische Belastungen in der Arbeitswelt | online
16.09.2026 | Suchtverhalten im Arbeitskontext | online mehr …
15.01.2026