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Meldungen

Neues aus Luxemburg, Karlsruhe und München

Der EuGH entscheidet über einen Auskunftsanspruch bei rechtswidrig hochgeladenen Filmen. Um das Recht auf Vergessen geht es vor dem BVerfG und das AG München stellt sehr hohe Anforderungen an den Wuchertatbestand bei einem herbeigerufenem Schlüsseldienst.
mehr …
14.07.2020

Fast 70 Prozent im Homeoffice – Digitale Transformation in Arbeitsprozessen

Die Arbeitswelt hat sich in der Corona-Pandemie rasant verändert. Das ist das Ergebnis einer jetzt veröffentlichten Studie des Fraunhofer IAO und der Deutschen Gesellschaft für Personalführung (DGFP). mehr …
14.07.2020

Pia Claudia Doering: „Die Novellen fragen danach, wie sich Macht, Geld, Ansehen, Wissen und rhetorisches Talent auf Angeklagte und ihr Recht auswirken“

Mit seiner Rahmenhandlung der Pest, die 1348 Florenz heimsucht, erfreut sich Boccaccios Decameron angesichts der Corona-Pandemie besonderen Interesses. Während in unserer Gegenwart die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus häufig Anlass zu rechtlichen Fragen und Klagen geben, beschäftigen sich die Novellen des Decameron vorwiegend mit Themen, welche es den erzählenden Figuren erlauben, sich von dem Wüten der Pest abzulenken. Dabei werden auch viele rechtliche Fragen aufgeworfen – mit welchem Ergebnis, das erfahren Sie unter anderem im folgenden Interview mit unserer Autorin PD Dr. Pia Claudia Doering. mehr …
09.07.2020

FG Düsseldorf zur Unbilligkeit einer Kontenpfändung unter Berücksichtigung der durch die COVID-19-Pandemie bedingten Einschränkungen

Bei von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmern soll unter bestimmten Voraussetzungen bis Jahresende von Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen werden. Aber gilt dies auch für eine bereits begonnene Kontenpfändung? Hierüber hat aktuell das Finanzgericht Düsseldorf im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden. mehr …
09.07.2020

BGH zu Schönheitsreparaturen: Vermieter und Mieter in der Pflicht

Der VIII. Zivilsenat des BGH hat sich in zwei Berliner Parallelverfahren mit der Frage beschäftigt, ob der Vermieter Schönheitsreparaturen durchführen muss, wenn er dem Mieter eine unrenovierte Wohnung überlassen hat und die Abwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter per AGB deshalb unwirksam ist.
mehr …
08.07.2020

BGH: Berufungsbegründung muss alle tragenden Erwägungen der Vorinstanzen angreifen

Was muss eine Berufungsbegründung enthalten, wenn das Ausgangsgericht seine Entscheidung auf mehrere Rechtsaspekte gestützt hat? Mit dieser Frage setzte sich der BGH in einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung auseinander.
mehr …
06.07.2020