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Meldungen

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Von Rädelsführer bis Rechtssoziologie

Die 29. Lieferung des „Handwörterbuchs zur deutschen Rechtsgeschichte“ ist soeben erschienen. Die Lieferung hält Beiträge zu mehreren Dutzend rechtsgeschichtlich relevanten Stichwörtern zwischen „Rädelsführer“ und „Rechtssoziologie“ bereit. Einiges glaubt auch der Laie zu kennen – oder hat zumindest eine Vorstellung davon, was gemeint sein könnte, wenn man von „objektivem Recht“ spricht. Anderes hingegen erweckt sogenannte ‘Aha’-Effekte beim Lesen: mehr …
23.05.2022
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Beendigung der Anlaufhemmung bei Abgabe der Einkommensteuererklärung beim unzuständigen Finanzamt

Der BFH hat sich zu der Frage geäußert, welche Folgen sich im Hinblick auf die Anlaufhemmung ergeben, wenn die Einkommensteuererklärung bei einem unzuständigen Finanzamt eingereicht wird. mehr …
23.05.2022
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Aktuelle Entscheidungen zum Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht waren in letzter Zeit einige interessante Fragen zu klären. Wichtige Entscheidungen der Gerichte haben wir hier für Sie zusammengestellt.
mehr …
19.05.2022
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FG Münster: Forschungspreisgeld als Arbeitslohn für einen Hochschulprofessor

Das FG Münster hat sich mit der Frage befasst, ob ein mit Geld dotierter Forschungspreis zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit zählen kann. mehr …
12.05.2022
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EuGH: Deckelung der Abmahnlosten im Urheberrecht kein Verstoß gegen EU-Recht

Die Abmahnkosten für eine Urheberrechtsverletzung können nach § 97a UrhG über einen Streitwert von maximal 1.000 Euro gedeckelt werden. Doch ist dies mit Unionsrecht vereinbar? Hierüber hat der EuGH nun aktuell entschieden.
mehr …
12.05.2022
direktanspruch-auf-erstattung-der-umsatzsteuer

Direktanspruch auf Erstattung der Umsatzsteuer

Ein BMF-Schreiben erläutert, in welchen Fällen die Erstattung einer rechtsgrundlos an den Leistenden gezahlten Umsatzsteuer direkt vom Fiskus (statt vom Leistenden) verlangt werden kann. mehr …
06.05.2022